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Konnexitätsprinzip und Konsultationsverfahren als Ausdruck kommunaler Selbstverwaltung: Zu Grundlagen, Inhalten und Entwicklungen des ... Universi

Konnexitätsprinzip und Konsultationsverfahren als Ausdruck kommunaler Selbstverwaltung: Zu Grundlagen, Inhalten und Entwicklungen des ... Universi

ISBN: 9783631550878
Publisher: Peter Lang GmbH, Internationaler Verlag der Wissenschaften
Publication Date: 2006-03-21
Number of pages: 256
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Die staatsorganisatorische Nachrangigkeit der Kommunen birgt die Möglichkeit einseitiger Aufgabenübertragungen durch Bund und Länder. Langfristig kann damit die kommunale Selbstverwaltung infrage gestellt werden. In dieser Arbeit wird untersucht, ob das Konnexitätsprinzip Schutz vor übermäßiger Beanspruchung der Kommunen bietet. Nach Abgrenzung verschiedener Interpretationen des Konnexitätsprinzips werden anhand einer auf Landesebene erfolgten Aufgabenübertragung die Lücken des angewandten Konnexitätsprinzips aufgezeigt. Verbesserungsmöglichkeiten bietet der in Österreich angewandte Konsultationsmechanismus. Der Anspruch auf Kostenausgleich sollte durch die Erweiterung der kommunalen Beteiligungsrechte bei Aufgabenformulierungen durch Bund und Länder ersetzt werden.

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